Hier findet ihr Reden, die ich in der Bürgerschaft gehalten habe. Ich freue mich auf eure Ideen und Anmerkungen.
Wenn ihr mehr zu meiner inhaltlichen Arbeit erfahren wollt, die auch meine parlamentarische Arbeit vorbereitet, könnt ihr gerne meinen Newsletter abonieren.
Reden
Gute Arbeitsverhältnisse für studentische Beschäftigte (Drs. 22/10532)
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 08. Januar 2023
Nach über 2-jährigen Verhandlungen spreche ich mich hier für die Einführung von Mindestvertragslaufzeiten für Studentische Beschäftigte sowie einen Bundesweiten Tarifvertrag aus. Dieser Beschluss ist ein guter Teil des Hamburger Weges zu besseren Arbeitsbedingungen für Studentische Beschäftigte, aber wir arbeiten weiter auch auf die Einführung von Personalräten für studentische Beschäftigte hin.
Meine beiden Redebeiträge könnt ihr euch unter folgendem Link ab Minute 0:30 und Minute 28:00 anschauen: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/60/#top-5187
Beratung des Haushaltes 2023/24
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. Dezember 2022
Jedes zweite Jahr tagt die Hamburgische Bürgerschaft kurz vor Weihnachten für drei volle Tage, um den Haushalt für die kommenden beiden Jahre zu beschließen. Unter dem sperrigen Tagesordnungspunkt:
Bericht des Haushaltsausschusses über Drs. 22/9000: Haushaltsplan-Entwurf 2023/24 sowie weitere Drucksachen (Drucksache 22/10000)
Einzelplan 3.2: Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke Bereich Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung
Habe ich unsere Grünen Erfolge im Bereich Wissenschaft und Hochschule für den Haushaltsplan der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) eingebracht.
Meinen Redebeitrag könnt ihr unter folgendem Link ab Minute 12:09 anschauen: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/57/#top-5071
Transparenz auf dem Ausbildungsmarkt
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 30. November 2022
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 25.08.2011: „Für Transparenz auf dem Ausbildungsmarkt -Ausbildungsberichterstattung fortschreiben“ – Drs. 20/1219 (Neuf.)
– Unterrichtung durch die Präsidentin – (29:18) – Drucksache 22/9961
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/56/#top-4999
Finanzierung für Masterplan ,Bildung für nachhaltige Entwicklung‘ 2023 schaffen
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 06. November 2022
„Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Finanzierung für den Masterplan ‚Bildung für nachhaltige Entwicklung 2030‘ schaffen“ (Drs. 22/9749)
– Senatsmitteilung – (31:54)
Meine Rede ab Minute 25:30 auf der Mediathek: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/55/#top-4973
Hamburger:innen entlasten. Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 21. September 2022
Jede Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft beginnt mit einer Aktuellen Stunde in der auf Anmeldung der Fraktionen Aktuelle Politische Themen diskutiert werden, ohne das zu diesen ein Antrag oder Ähnliches eingebracht wird. Die Themen werden im Wechsel von dern Verschiedenen Fraktionen angemeldet. Dieses Mal durfte ich in der Aktuellen Stunde zum Thema „Hamburger:innen entlasten. Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln“, das von den Linken eingebracht wurde zu den Entlastungspaketen für Studierende sprechen.
Meinen Redebeitrag könnt ihr unter folgendem Link ab Minute 1:21:07 anschauen: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/52/#top-4879
Arbeitsverhältnisse an Hamburger Hochschulen
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Juni 2022
In dieser Sitzung haben wir als Regierungsfraktionen ein Antrag unter folgendem Titel eingebracht:
Fortsetzung und Neuausrichtung des Code of Conduct zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen des akademischen Personals des Mittelbaus an den öffentlichen Hamburger Hochschulen (Drs. 22/8619)
In meiner Rede habe ich mich für einen gemeinsamen weiteren Prozess und gute Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen stark gemacht. Meine Redebeiträge könnt ihr unter folgendem Link ab Minute 5:25 und Minute 29:30 sehen: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/49/#top-4641
Mit sozialer und ökologischer Politik gegen rechten Populismus: Die Zukunft Europas muss gerecht und nachhaltig sein
Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 27. April 2022
Hier habe ich eine Rede in der Aktuellen Stunde zur Bekämpfung vom rechten Populismus gehalten. Meinen Redebeitrag könnt ihr unter diesem Link finden: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/45/#top-4503
Wissenschaftsgeleitete Politik
Für mich ist wichtig, dass politische Entscheidungen auf vernünftigem Austausch und wissenschaftlicher Analysen fußen. Dabei sind für mich die Bedürfnisse, derjenigen maßgeblich, die gegenwärtig ausgegrenzt, unterdrückt oder benachteiligt werden. Die Auflösung gesellschaftlicher Widersprüche kann aber nicht undurchdacht erfolgen, sondern sie muss wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen.
Weitere Reden von mir in der Hamburgischen Bürgerschaft
- Sitzung vom 14. Februar 2024
Top 15: Fortschrittsbericht zur Digitalisierung in Hamburger Schulen „Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Mit guter Bildung in die Zukunft – gerechte und starke Schulen für Hamburg“, Maßnahme A. „Voll digitalisierte Schulen“
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/82/#rede-6af5cf9c-644f-4bac-b76a-9422c32c0936
Hier habe ich für die Grünen in meiner Rede betont wie wichtig die Maßnahmen zur Digitalisierung in Hamburg Schulen sind und u.a. nochmal darauf hingewiesen, dass im Zuge dessen auch eine kritische feministische Medienbildung in allen Schulfächern nötig ist.
- Sitzung vom 6. Dezember 2023
Schulbaumaßnahmen in Hamburg
– Große Anfrage der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/78/#rede-1723a1ca-9d6e-45e0-aa94-db6b8fc4c492
In Bezug auf die große Anfrage von uns Grünen und der SPD habe ich noch hervorgehoben, dass für die Zielsetzung der Bildung für nachhaltige Entwicklung auch weitere Investitionen in die Infrastruktur nötig sind.
- Sitzung vom 5. Juli 2023
Meldepflicht von Gewaltvorfällen an Schulen ausweiten
– Antrag der CDU-Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/71/#rede-25750f22-ab57-4ec6-a4cd-e5c444b3f2f4
Auf den Antrag der CDU habe ich erwidert, dass wir Grünen den Antrag ablehnen werden, da Sicherheit durch umfassende Gerechtigkeit statt Kriminalisierung entsteht und eine weitere Kriminalisierung nicht zu einem Rückgang von Gewalt führt.
- Sitzung vom 29. März 2023
Studierende entlasten – das Deutschlandticket für alle erschwinglich machen
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/64/#rede-a2c0129e-daa4-4bb2-8b99-d0c1f5931ac8
Die Studierenden sind treue und zuverlässige Kunden des HVVs und eine der wichtigsten Personengruppen für die Verkehrswende, daher braucht es ein die Möglichkeit von Upgrade-Modellen für die Semestertickets. Das habe ich in meiner Rede betont.
- Sitzung vom 11. Mai 2022
„Sonderprivilegien sind ein Irrweg – ukrainische Flüchtlinge müssen beim Hochschulstudium angemessen behandelt werden!“ (Drucksache 22/8154)
– Antrag der AfD-Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/46/#top-4557
Ich habe im Namen aller demokratischer Fraktionen auf einen Antrag der AfD Fraktion geantwortet, der sich gegen geflüchtete Studierende richtet.
- Sitzung vom 27. April 2022
AKTUELLE STUNDE: „Mit sozialer und ökologischer Politik gegen rechten Populismus: Die Zukunft Europas muss gerecht und nachhaltig sein“
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/45/#top-4503
Hier habe ich eine Rede in der Aktuellen Stunde zur Bekämpfung vom rechten Populismus gehalten.
„100 Jahre Studierendenwerk Hamburg – Gründungszweck endlich finanziell ermöglichen!“ (Drucksache 22/7991 (Neufassung))
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/45/#top-4519
Hier habe ich dem Studierendenwerk zum 100jährigen Jubiläum für die wichtige Arbeit gedankt, die Forderungen des Antrag der Fraktion DIE LINKE kommentiert – auch zu BaföG Forderungen – und die Trendwende in der Finanzierung in Hamburg hervorgehoben.
- Sitzung vom 02. Februar 2022
AKTUELLE STUNDE: „Neustart der Erinnerungskultur im Stadthaus: Hamburg braucht einen zentralen und unübersehbaren Gedenk- und Lernort für die Verbrechen des Nationalsozialismus, für die Opfer und den Widerstand“
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/40/#top-4319
In der Aktuellen Stunde habe ich zur Erinnerungskultur geredet.
„Verlängerung der Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich“(Drucksache 22/7089)
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/40/#top-4341
Dieser Antrag entstand unter meiner Federführung und in meiner Rede habe ich die Belastung der Studierende nochmal dargestellt.
- Sitzung vom 19. Januar 2022
AKTUELLE STUNDE: „Hamburg steht zusammen: Mit Solidarität und Fakten durch die Pandemie. Wie wir die Krise in verschiedenen Lebensbereichen bewältigen.“
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/39/#top-4279
In der aktuelle Stunde habe ich über die Notwendigkeit von wissenschaftsbasierter und solidarischer Politik gesprochen.
- Sitzung vom 02. Juni 2021
Bericht des Haushaltsausschusses über Drs. 22/2400 Neuf.: Haushaltsplan-Entwurf 2021/22 sowie weitere Drucksachen- (Drucksache 22/4000) Einzelplan 3.2: Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/27/#top-3815
Eine Rede von mir zum Haushalt 2021/22 im Wissenschaftsbereich und unseren Schwerpunkten dabei.
- Sitzung vom 19. Mai 2021
„Immunologisches Biomarkerlabor am Fraunhofer ITMP-ScreeningPort ausbauen“ (Drucksache 22/4253)
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/25/#top-3767
Rede von mir zu einem Antrag unserer Koalition zu außeruniversitärer Forschungsförderung.
„Ein modernes attraktives Forschungs- und Ausstellungsgebäude für das Naturkundemuseum Hamburg realisieren“(Drucksache 22/4250)
– Antrag der CDU-Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/25/#top-3757
In meiner Rede habe ich mich für die gesellschaftliche Verantwortung im Bezug auf das Artensterben stark gemacht und die Vorhaben der rot-grünen Koalition zum Naturkundemuseum vorgestellt – wie zum Beispiel die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger*innen.
- Sitzung vom 08. April 2021
AKTUELLE STUNDE: „Weder Plan noch Ziel – warum verspielt Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort?“
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/22/#top-3593
Rede von mir in der Aktuellen Stunde über grüne Wissenschaftspolitik.
„Rechtssichere digitale Fernprüfungen nach einheitlichen Standards an Hamburgs Hochschulen ermöglichen“ (Drucksache 22/3727)
– Antrag der CDU-Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/22/#top-3609
Im Bezug auf den Antrag der CDU habe ich in meiner Rede über die Entwicklung von Prüfungskulturen an Hochschulen gesprochen, das CDUgeführte BMBF kritisiert, erklärt was ich für unsere Regierungsarbeit wichtig finde und warum wir den CDU Antrag ablehnen.
- Sitzung vom 24. März 2021
AKTUELLE STUNDE: „Klimaschutz bleibt politische Agenda! Hamburg hat 1,5-Grad-Ziel fest im Blick“
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/21/#top-3535
Ich habe in meiner Rede klargemacht, dass man mit naturwissenschaftlichen Erkenntnissen keine Kompromisse machen kann.
- Sitzung vom 27. Januar 2021
„Religiösen Extremismus an der Universität Hamburg systematisch erfassen“ (Drucksache 22/2824)
– Antrag der AfD-Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/17/#top-3449
Hier habe ich zu einem Antrag der AfD gesprochen und begründet warum wir ihn als Grüne ablehnen.
- Sitzung vom 11. November 2020
„Wintersemester 2020 – Persönlich trotz hybrid!“ (Drucksache 22/1941)
– Antrag der CDU-Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/13/#top-3279
Wie Studierende von den Hochschulen und der Politik während des hybriden Semesters unterstützt werden können, habe ich in meiner Rede ausgeführt.
- Sitzung vom 02. September 2020
„Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich sowiedas Hamburger Corona-Notfalldarlehen für Studierende fortsetzen“ (Drucksachen 22/1119 Neufassung und 22/1121 Neufassung)
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/9/#top-3113
Rede von mir zu dem genannten Antrag von unserer Koalition.