Hier findet ihr alle Bürgerschaftsanträge und Ausschusspetita, an denen ich beteiligt war. Viel Spaß beim Stöbern.
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Anträge
unter meiner Federführung
Drs. 22/8619 – Fortsetzung und Neuausrichtung des Code of Conduct zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen des akademischen Personals des Mittelbaus an den öffentlichen Hamburger Hochschule
Der Antrag macht den Prozess zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen verbindlicher, transparenter und gibt weitere Themen wie bspw. Vielfaltsförderung in Auftrag. [mehr]
Drs. 22/1119 – Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19- Pandemie im Hochschulbereich – Verlängerung der Regelstudienzeit und der Beamtenverhältnisse auf Zeit an Hochschulen
Der Antrag befasst sich mit Maßnahmen zur Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Hochschulbereich, insbesondere mit der Verlängerung der Regelstudienzeit und der Beamtenverhältnisse auf Zeit an Hochschulen, um die pandemiebedingten Herausforderungen für Studierende und wissenschaftliches Personal zu adressieren. [mehr]
Drs. 22/10532 – Gute Arbeitsverhältnisse für studentische Beschäftigte
Der Antrag zielt darauf ab, die Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte an Hamburger Hochschulen zu verbessern, indem er unter anderem eine Erhöhung der Vergütung, längere Vertragslaufzeiten und bessere Mitbestimmungsrechte fordert. [mehr]
Drs. 22/10294 – Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Sozial-ökologische Wende im Wissenschaftsbereich stärken
Der Antrag bezieht sich auf den Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 für den Einzelplan 3.2 und fordert eine Stärkung der sozial-ökologischen Ausrichtung im Wissenschaftsbereich in Hamburg. [mehr]
22/8723 – Zentrum für Disability Studies (ZeDiSplus) unterstützen und weiterentwickeln:
Der Antrag fordert die Unterstützung und Weiterentwicklung des Zentrums für Disability Studies (ZeDiSplus) in Hamburg, mit dem Ziel, die Forschung und Lehre im Bereich der Disability Studies zu stärken und die Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu fördern. [mehr]
22/7410 – Sanierungsfonds Hamburg 2030: Sanierungsmaßnahmen des Studierendenwohnheims Margaretha-Rothe-Haus weiter sozialgerecht unterstützen:
Im Fokus steht die weitere sozialgerechte Unterstützung von Sanierungsmaßnahmen des Studierendenwohnheims Margaretha-Rothe-Haus durch den Sanierungsfonds Hamburg 2030, um bezahlbaren Wohnraum für Studierende zu erhalten und zu modernisieren. [mehr]
22/4796 – Digitalisierung von Lehre und Prüfungen
Mit diese Antrag haben wir uns für eine fortschreitende Digitalisierung der Universitäten und Hochschulen eingesetzt. [mehr]
Drs. 22/4433 Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.2 – Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Frauenanteil in der Wissenschaft erhöhen:
Mit diesem Antrag haben wir im Rahmen des Haushaltsplan-Entwurfs 2021/2022 für den Einzelplan 3.2 die Erhöhung des Frauenanteils in der Wissenschaft gefördert, als Teil einer klugen, sozialen und nachhaltigen Gestaltung der Zukunft Hamburgs. [mehr]
Drs.22/2601 – Pandemiebedingte Mehrkosten für die Organisation von Studieneingangstests und Aufnahmeprüfungen an öffentlichen Hochschulen zur Entlastung der Hochschulen übernehmen und Klarstellung bezüglich Studiengebühren
Mit diesem Antrag haben wir geregelt die Übernahme pandemiebedingter Mehrkosten für Studieneingangstest und Aufnahmeprüfungen an öffentlichen Hochschulen in Hamburg zu übernehmen, um diese finanziell zu entlasten. Außerdem haben wir eine Klarstellung bezüglich der Nicht-Erhebung von allgemeinen Studiengebühren durchgesetzt sowie eine Härtefallregelung für vorgelagerte Studiengebühren in Form von Testgebühren. [mehr]
Drs. 22/1121 – Das Hamburger Corona-Notfalldarlehen für Studierende fortsetzen und modifizieren
Mit diesem Antrag haben wir den Senat beauftragt das Corona-Notfalldarlehn zu verlängern und dabei auch zu erhöhen. [mehr]
Drs. 22/4789 Digitalisierung des BAföG – Beantragung und Bearbeitung einfacher und schneller machen
Mit diesem Antrag fördern wir die Digitalisierung der Beantrag von BAföG-Anträgen. [mehr]
Drs. 22/4386 – Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Dem Studierendenwerk gerade in Corona-Zeiten den Rücken stärken, substanzielle Mehrbelastungen für Studierende vermeiden, Preisbremse ziehen
Mit diesem Haushaltsantrag erhöhen wir die Zuschüsse fürs Studierendenwerk, um die Preissteigerungen abzumildern. [mehr]
Drs. 22/ 4253 – Immunologisches Biomarkerlabor am Fraunhofer ITMP-ScreeningPort ausbauen
Mit diesem Antrag fördern wir Gesundheitsforschung, u.a. zum besseren Verständnis der Wechselwirkungen zwischen Infektionskrankheiten und dem Immunsystem. Das ist für die Prävention und Bewältigung weiterer Pandemien von essenzieller Bedeutung. [mehr]
Drs. 22/4057 – Unterstützende Arbeitsgemeinschaften an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg in auskömmlichem Umfang erhalten
Mit diesem Antrag haben wir unter Wahrung der Hochschulautonomie den Senat beauftragt gemeinsam mit der Universität Hamburg entsprechend des Leitbildes der Fakultät für Rechtswissenschaften darauf hin zu arbeiten die Arbeitsgemeinschaften im aktuellen Umfang zu erhalten und Studierende einzubeziehen. [mehr]
Anträge
an denen ich in der Erstellung mitgewirkt habe
Drs. 22/380 Verlängerung der Anmeldefrist für den Freiversuch im Jurastudium aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
Der Antrag zielt darauf ab, die Anmeldefrist für den Freiversuch im Jurastudium aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu verlängern, um Studierenden mehr Flexibilität und Chancengleichheit in dieser herausfordernden Zeit zu gewähren. [mehr]
Drs. 22/11298 – Studierende entlasten – das Deutschlandticket für alle erschwinglich machen
Mit diesem Antrag haben wir den Senat beauftragt eine gute Lösung für das Semesterticket im Rahmen der Deutschlandticket-Verhandlungen zu finden. [mehr]
Drs. 22/10946 – Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der Hamburgischen Verfassung verankern und das freiwillige Engagement insbesondere in Form des Ehrenamts stärken
Den ganzen Antrag findet ihr hier: [mehr]
Drs. 22/10518 – Jugendfreiwilligendienste Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) stärken
Mit diesem Antrag stärken wir die Freiwilligendienste und erleichtern den Zugang für Geflüchtete: [mehr]
Drs. 22/10301- Klarer Kurs in stürmischen Zeiten: Umwelt, Klimaschutz und erneuerbare Energien weiter voranbringen
In diesem Haushaltsantrag stärken wir unter anderem den Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung. [mehr]
Drs. 22/9166 – Sanierungsfonds Hamburg 2030: Neuer Kunstrasenplatz für die Universität Hamburg
Mit diesem Antrag unterstützen wir einen neuen Kunstrasenplatz für die Universität Hamburg [mehr]
Drs. 22/8241 – 8. Mai als offizieller Gedenktag in Hamburg
Dieser Antrag ist ein Schritt in die Richtung den 8. Mai als Feiertag einzurichten. Mit ihm beauftragen wir den 8. Mai zum offiziellen Gedenktag zu machen. [mehr]
Drs. 22/7412 – Hamburger Strategie zur Prävention und Bekämpfung von Anti Schwarzem Rassismus
Mit diesem Antrag beauftragen wir den Senat eine Strategie gegen Anti-Schwarzen Rassismus zu entwickeln. [mehr]
Drs. 22/14257 Antisemitismus im Wissenschafts- und Kulturbereich bekämpfen
Mit diesem Antrag beauftragen wir den Senat mehr im Bereich Antisemitismus im Wissenschafts- und Kulturbereich zu tun. [mehr]
Drs. 22/ 13323 Ein Bekenntnis zur Solidarität mit Israel, der Verurteilung der Terrorangriffe durch die Hamas und die Forderung zur Schließung des IZHs durch das Bundesministerium des Inneren
Genaueres zum Antrag findet ihr hier: [mehr]
Drs. 22/15760 Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg sowie den islamischen und alevitischen Religionsgemeinschaften fortsetzen
Mit diesem Antrag unterstützen wir den Prozess zu den Staatsverträgen mit islamischen und alevitischen Religionsgemeinschaften und benennen notwendige Themen in diesem Kontext. [mehr]
Drs. 22/7822 – Mitgliederkampagne für mehr Mädchen und Frauen im Sport
Mit diesem Antrag fördern wir eine Mitgliederkampagne für mehr Mädchen und Frauen im Sport. [mehr]
Drs. 22/6871 – Psychosoziale Beratung und Unterstützung für Schüler*innen kurzfristig verbessern
Mit diesem Antrag haben wir die psychosoziale Beratungs- und Unterstützungsstrukturen für Schüler*innen kurzfristig ausgebaut. [mehr]
Drs. 22/ 12950 Mit 3D-Röntgenlichttechnologie Deutschland als Wissenschafts-, Start up- und Industrie-Standort im weltweiten Technologiewettbewerb stärken
Mit diesem Antrag unterstützen wir PETRA IV am DESY, einem Röntgenlichtmikroskop. [mehr]
Drs. 22/ 12826 Pflegeausbildung in Hamburg langfristig sicherstellen – pflegepädagogisches Studienangebot
Mit diesem Antrag beauftragen wir den Senat mehrere Ansätze zur Einrichtung eines pflegepädagogischen Studienangebots zu prüfen und Nachqualifizierungsbedarfe zu ermitteln. [mehr]
Weitere Anträge von mir und meinen Grünen Kolleg*innen findet ihr in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft
Wissenschaftsgeleitete Politik
Für mich ist wichtig, dass politische Entscheidungen auf vernünftigem Austausch und wissenschaftlicher Analyse fußen. Dabei sind für mich die Bedürfnisse, derjenigen maßgeblich, die gegenwärtig ausgegrenzt, unterdrückt oder benachteiligt werden. Die Auflösung gesellschaftlicher Widersprüche kann aber nicht undurchdacht erfolgen, sondern sie muss wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen.